Gründe meines Austritts aus der Fraktionsgemeinschaft

Eine Reihe von schwerwiegenden Auseinandersetzungen ließ mir keine andere Wahl als die Fraktionsgemeinschaft (FG), nach beinahe fünf Jahren der guten Zusammenarbeit zu verlassen Das Fass zum überlaufen brachte die ultimative Forderung des Fraktionsvorsitzenden Schülbe und der UBH, von meinen Äußerungen bezüglich des facebook-Auftritts des Bürgermeisters zu den Übergriffen in Köln, zu distanzieren. Hierzu sah ich jedoch keinerlei Veranlassung.

Dies war nicht die einzige unüberbrückbare Auseinandersetzung. So haben sich Schülbe und die UBH sehr nachdrücklich gegen die Übernahme des HKZ durch das Klinikum Bad Hersfeld ausgesprochen und eine private Trägerschaft des HKZs favorisiert. Für mich als Mitglied der Linken ist dies jedoch völlig inakzeptabel. Die Daseinsfürsorge gehört grundsätzlich in die Trägerschaft der öffentlichen Hand. Krankenhäuser dürfen nicht den Profitinteressen ausgeliefert werden!

Die Mehrheit der Fraktionsgemeinschaft macht sich für die Einrichtung einer Festspielgesellschaft stark. Damit wird der Stadtverordnetenversammlung die Zuständigkeit der Festspiele entzogen und die demokratischen Kontroll -und Gestaltungsmöglichkeiten genommen.

Völlig unhaltbar und unsäglich ist, letztlich auch die Haltung der UBH gegenüber den Flüchtlingen. Hierbei versucht die UBH aus der Ängstlichkeit in Teilen der Bevölkerung, Honig für die Kommunalwahl zu ziehen und merkt dabei nicht, dass sie sich in die Positionen von AFD und Pegida begibt und ganz nebenbei unser Grundgesetz und die Menschenrechte missachtet.

Share